TT: Herr Martin, was unterscheidet Sie von Ihren Mitbewerbern? Martin: Doch sehr Grundsätzliches. Unsere Bürgerliste ist ja gerade als Reaktion auf die Unzufriedenheit mit den herkömmlichen Parteien entstanden. Wir wollen weg von dieser Parteiendominanz, hin zu einer echten Bürgerdemokratie. TT: Braucht es da überhaupt noch Parteien? Übers Internet könnten die Wähler doch jeden Tag selbst alles entscheiden. Martin: Das ist eine zentrale Frage, wo ich mir persönlich nicht sicher bin. Das Buch "Die Europafalle", an dem ich arbeite, hat eine Kapitelüberschrift "Die Parteien abschaffen". Wobei noch nicht sicher ist, ob danach ein Fragezeigen oder ein Rufzeichen kommt. TT: Sie meinen jedenfalls, Personen sollten in der Politik gegenüber Parteien gestärkt werden? Martin: Durch die wachsende Komplexität der Fragestellungen suchen mehr und mehr Personen Vertrauen in einzelne Persönlichkeiten. Und da wäre es ein wichtiger Schritt, das Persönlichkeitswahlrecht auszuweiten und die Vertretungskörper zu verkleinern. Wenn es 183 Abgeordnete im Nationalrat gibt, ist es unmöglich, jeden einzelnen zu kennen. Gleichzeitig ist die Arbeitsbelastung eines Abgeordneten gar nicht so groß. TT: Wie viele Nationalratsabgeordnete sind genug? Martin: Ich würde sagen, 99 Abgeordnete sind durchaus sinnvoll. Dann sind Minderheiten noch berücksichtigt. Wenn man die Hälfte der Abgeordneten hat, ist es viel leichter, sie zuzuordnen und zur Verantwortung zu ziehen. Jeder Abgeordnete hätte dann außerdem eine sinnvolle Arbeit. TT: Welches Wahlergebnis streben Sie an? In Meinungsumfragen halten sie vier bis sechs Prozent. Martin: Unser Wahlziel ist klar: Wir wollen gerne in den Nationalrat kommen. Der Zuspruch ist enorm, wir erhalten täglich 200 bis 300 E-Mails. TT: Umso mehr überrascht es, dass Sie offen lassen, ob Sie selbst im EU-Parlament bleiben oder ein Nationalratsmandat annehmen werden. Martin: Wenn wir reinkommen, wird es in jedem Fall eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen Wien und Brüssel geben, weil wir weiter die Arbeit in Brüssel brauchen, um in Wien erfolgreich zu sein, und von Wien aus Druck auf Brüssel machen müssen. Ob ich - bei gleichem Einkommen - da oder dort arbeite, ist nicht so wichtig. TT: In Brüssel prangern Sie die dortigen Gagen- und Spesensysteme an. Ist hierzulande alles sauber? Martin: Das kann man sich schwer vorstellen. Aber das, was uns hier zur Kandidatur bringt, ist die wachsende Distanz so vieler Wählerinnen und Wähler zur Macht der Parteiapparate und der Mangel an Rechtsstaatlichkeit in vielen Bereichen, beginnend bei den Behörden und keineswegs endend bei der Justiz. TT: Wenn Sie ins Parlament kommen, könnten Sie als Regierungspartei infrage kommen. Sind Sie bereit dazu, Verantwortung zu übernehmen? Martin: Unsere Wähler können sich vieles vorstellen, solange sich wichtige Vorstellungen von uns durchsetzen lassen: mehr Transparenz, also die Offenlegung, wie Entscheidungen fallen und wohin das Geld fließt; zweitens, der Einstieg in verbindliche Volksabstimmungen, vor allem zum EU-Beitritt der Türkei und der EU-Verfassung; und drittens eine Abkehr von der überbordenden Verwaltung hin zu sparsamem Wirtschaften. TT: Das ist sehr allgemein: Wäre ein "Eurofighter"-Ausstieg eine Koalitionsbedingung? Martin: Zuerst muss man wissen, was im Vertrag steht und welche Nebenabreden getroffen worden sind. Bei Vertragsverletzungen muss man alle Möglichkeiten wahrnehmen, auszusteigen. TT: Wer steht Ihnen näher: Gusenbauer oder Schüssel? Martin: Keiner von beiden. TT: Sie wollen mit beiden nichts zu tun haben? Martin: Dr. Schüssel hat sich in seinen Machtkonstruktionen verlaufen. Außerdem glaube ich, dass er 2009 EU-Kommissionspräsident werden möchte und diesem Ziel fast alles andere unterordnet. Das macht es schwierig. Dr. Gusenbauer ist in eine Habererpartie mit Bures, Cap und Matznetter eingebunden, die noch dazu unter der Schirmherrschaft des tatsächlichen Parteichefs Michael Häupl steht. TT: Welches Ministeramt streben Sie an? Martin: Darüber habe ich noch keinen Augenblick nachgedacht. Völlig unabhängig vom Wahlergebnis rechnen wir zu 90 Prozent mit einer großen Koalition. TT: Sportminister? Martin: Die Wählerinnen und Wähler würden sich etwas anderes erwarten. TT: Finanz-, Wirtschafts- oder Justizminister? Martin: Lassen wir das. TT: Planen Sie, auch auf Länderebene tätig zu werden? Martin: Ich erlebe in Brüssel, wie stark der Einfluss der nationalen Ebene ist. Um etwas bewegen zu können, muss man auch national vertreten sein. Auf Länderebene möchte ich persönlich nicht gehen. TT: Was tun Sie, wenn Sie nun nicht in den Nationalrat kommen? Martin: Dann wird es kein neues Angebot von mir auf nationaler Ebene geben. TT: Kein neuer Versuch bei der nächsten Wahl? Martin: Nein, ich bin davon überzeugt, dass man die Volksvertretertätigkeit nur auf Zeit ausüben sollte. Das Gespräch führten Johannes Huber und Michael Sprenger 04.09.2006 | |