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"Die Zeit": Martin ist "ein neuer politischer Prototyp"
In der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit" vom 31.8.2006 schreibt der Politikwissenschaftler Anton Pelinka einen ausführlichen Artikel über den EU-Abgeordneten H.P. Martin, "ein für Europa neues Phänomen".
© DIE ZEIT, 31.08.2006, Nr. 36
Ich da unten – ihr da oben!
Er ist kein Linker und kein Rechter. Der EU-Abgeordnete Hans Peter Martin ist ein Populist neuen Typs. Wird er der Kanzlermacher? Von Anton Pelinka
Noch gilt seine Kandidatur im europäischen Rahmen als vernachlässigbares Ereignis. Vielleicht zu Unrecht. Neuerlich beschert Österreich dem Kontinent einen neuen politischen Prototyp, zu dem die gewohnten Etikettierungen wenig zutreffend passen.
Hans Peter Martin, der Rebell aus dem EU-Parlament, ist ein Populist. Nein, kein Rechts- und auch kein Linkspopulist. Er grenzt sich von Peter Westenthaler oder von Hans-Christian Strache ab – aber auch für die sozialpopulistische Variante, mit der Robert Fico in der Slowakei oder Hugo Chávez in Venezuela seine Wähler betört, zeigt er offenkundig wenig Sympathien. Er mobilisiert nicht Inländer gegen Ausländer. Er spielt nicht mit der NS-Vergangenheit, um die Viertel- und Halbnazis des Landes zu gewinnen. Und er ruft auch nicht zum Sturm auf die Paläste der Reichen und Superreichen.
Doch Martin besitzt ein klares Feindbild: die »politische Klasse«, der er vorwirft, sich Privilegien zuzuschanzen. Und dieses eine Feindbild teilt er mit rechten wie linken Populisten. Sein Kampfruf lautet: »Wir da unten – ihr da oben«. Dass er diese Parole politisch und nicht ökonomisch versteht, unterscheidet ihn vom linken Populismus; dass er sie nicht gleichzeitig zu einer xenophoben Kampagne ausweitet, trennt ihn vom rechten.
Mit anderen Worten: Hans Peter Martin ist ein Populist der Mitte.
Mit den Populisten an beiden Rändern des politischen Spektrums hat er einiges gemeinsam – unter anderem die Front gegen die EU. Bisher konnte man davon ausgehen, dass sich die Extreme der Rechten und der Linken – wie im französischen EU-Verfassungsreferendum von 2005 – gegen die politische Mitte in einer Anti-EU-Allianz verbünden. Nun versucht Martin das Unbehagen mit der EU von ebendieser politischen Position des Zentrums aus zu nutzen.
Österreich war in Sachen Populismus schon einmal die Probebühne europäischer Politik: Jörg Haiders FPÖ stieg von 1986 bis 1999 zur erfolgreichsten rechtspopulistischen Partei Europas auf. Mit der Regierungsbeteiligung dieser FPÖ wagte sich die Republik 2000 neuerlich auf europäisches Neuland – entsprechend waren die Reaktionen.
Dem Triumph der FPÖ folgten rasch tiefer Absturz und Spaltung. Dieses Populismus-Experiment scheint gescheitert. Jetzt versucht Martin eine neue Erfolgsgeschichte des österreichischen Populismus zu schreiben, und er positioniert sich dort, wo man meinen könnte, dass Simplifizierungen keinen Nährboden finden. Ein für Europa neues Phänomen.
Außerhalb Europas besitzt Martin ein Vorbild: Ross Perot und seine Reform Party hatten bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen 1992 nicht unerheblichen Einfluss darauf, dass George Bush senior seine Wiederwahl gegen den demokratischen Herausforderer Bill Clinton, der lediglich 43 Prozent der Stimmen erhielt, verlor. Die Reform Party konnte einmal in Minnesota sogar Gouverneurswahlen gewinnen – dann begann ihr Stern auch schon wieder zu verglühen.
Gemeinsam haben die beiden zentristischen Populisten einen protektionistisch-nationalen Grundzug: Der texanische Computer-Milliardär Perot profilierte sich vor allem durch seinen Kampf gegen die Nordamerikanische Freihandelszone (Nafta). Perot war auf einer Linie mit dem traditionell demokratischen Gewerkschaftsverband AFL/CIO – und mit dem rechten Flügel der Republikaner. Martin tritt nicht nur publikumswirksam gegen die Spesenritter der EU auf, er zählt auch zu den konsequentesten Gegnern vergangener und zukünftiger EU-Erweiterungen. Und mit der EU-Verfassung konnte er sich nicht anfreunden.
Beiden, Perot und Martin, ging und geht es darum, die nationale Souveränität gegen weitere Aufweichung zu verteidigen. Beide nutzten und nutzen dabei keineswegs rassistische Parolen – das unterscheidet sie eben von der äußersten Rechten. Aber beide sehen in der Globalisierung einen grundsätzlich negativen Trend – und in diesem Punkt treffen einander die Populisten jedweder Couleur.
Ein neuer Typus der postmodernen Quasipartei ohne Apparat und Helfer
Beide bedienen sich eines demokratischen Denkansatzes, der sich vor allem gegen Elemente der repräsentativen Demokratie richtet – gegen den »Parteienstaat« etwa, den Martin beklagt. Und beide sehen in einem Ausbau der direkten Demokratie ein taugliches Mittel, den politischen Prozess qualitativ zu verbessern. Das Volk, so glauben sie, sollte sich nicht von Bonzen in Regierung und Parlament weismachen lassen, es müsse froh sein, derartige Repräsentanten zu haben.
Jedem Populisten kommen Appelle an »das Volk« leicht über die Lippen. So, als wäre allgemein klar, wer das sein soll, als wäre das Volk eine homogene Einheit. Da bleibt wenig Platz für komplexe Zusammenhänge. Da kommt es dann auch zu der Überschätzung, Politik müsste nur ehrlich danach streben, gesellschaftliche Missstände zu beseitigen, um etwa Kriminalität oder Massenarbeitslosigkeit durch einen politischen Willensakt zu beseitigen.
Hans Peter Martin hat schon vor zwei Jahren, vor der Wahl des Europäischen Parlaments, eine eigene Partei gegründet. Diese existiert aber nur, um Legalität zu sichern – nicht zuletzt die der Geldflüsse. Die HPM-Partei besitzt keinen Apparat, auch das unterscheidet sie von den traditionellen Parteien.
Kann eine Partei ohne Apparat erfolgreich sein? Das wird erst am 1. Oktober entschieden. Martin führt einen Wahlkampf neuen Stils über die Medien und mit geringem traditionellem Aufwand an Plakaten, Inseraten und Wahlhelfern. Die Martin-Partei ist eine Partei neuen Typs, eine postmoderne Quasipartei.
»Über die Medien« ist natürlich eine unzulässige Vereinfachung. Es geht um bestimmte Medien. Martin konnte seit Jahren die Bühne nutzen, die ihm die Kronen-Zeitung bot. Auch die populäre Illustrierte News war und ist ein verlässlicher Verstärker seiner Botschaften. Sein Versuch, mit Hilfe dieser beiden Instrumente auch ohne Parteiapparat erfolgreich zu sein, glückte 2004 bei der Wahl des Europäischen Parlaments. Doch auch ihm ist wohl klar, dass dieser Erfolg – der dritte Platz hinter den beiden Großparteien – nicht einfach auf die Nationalratswahl übertragen werden kann.
Diesmal geht es um die Kanzlerfrage und darum, wer und in welcher Koalition Österreich regieren soll. Ob und inwieweit Martin – eingeklemmt zwischen Schüssel, Gusenbauer und den Grünen, die sich gute Chancen auf eine Kanzlermacherrolle ausrechnen – bestehen kann, darauf gibt es noch keine verlässliche Antwort.
Wem die Kandidatur des Bürger-Kandidaten aus Vorarlberg schadet und wem sie nützt, lässt sich hingegen klarer einschätzen. Martin wird, was Stimmen betrifft, einerseits der Strache-FPÖ und dem Westenthaler-BZÖ schaden, aber anderseits wohl auch der Partei, die den Journalisten 1999 als Quereinsteiger in die Politik geholt hat: der SPÖ. Martin wird potenzielle Nichtwähler für sich zu mobilisieren verstehen und vielleicht sogar auch da und dort der ÖVP Stimmen streitig machen. Dass er ernsthaft das Stimmenpotenzial der Grünen bedroht, ist jedoch auszuschließen.
Martin spricht vor allem Schichten an, die auch bei FPÖ und BZÖ besonders stark vertreten sind: weniger gut ausgebildete Männer, die sich vor der Öffnung zu Europa fürchten. Diese Modernisierungsverlierer bilden ein starkes Segment der Euroskeptiker, und damit ist sowohl eine thematische wie auch eine soziale Parallele zwischen FPÖ, BZÖ und Martin gegeben.
Martin wird die zwischen Rot und Grün oszillierenden neuen Mittelschichten kaum erfolgreich ansprechen können. Ihnen ist allein schon das Faktum suspekt, dass ein Politiker eine enge Partnerschaft mit der Krone eingeht. Aber das ältere Proletariat, das – anders als das junge – noch immer eine verlässliche SPÖ-Klientel darstellt, ist wohl ebenfalls anfällig für die simplen Botschaften der Martin-Kandidatur. Und deshalb schadet Martins Antreten auch der SPÖ.
Doch obwohl Martin den Grünen indirekt nützt, ihren Stimmenanteil zu vergrößern, könnte er auch dafür verantwortlich sein, dass sich eine historische Chance der Ökopartei in Luft auflöst.Schafft der Populist der Mitte den Sprung über die Vierprozenthürde, dann verringert er damit erheblich die Chancen der Grünen, als Mehrheitsbeschaffer die Regierungsverhandlungen entscheidend bestimmen zu können. Dann wird eine Große Koalition sehr wahrscheinlich.
Eine Koalition der Grünen mit ÖVP oder SPÖ wird umso schwerer, je mehr Parteien im Nationalrat vertreten sind. Denn dann muss, um Regierungsverantwortung übernehmen zu können, eine Koalition von Schwarz oder Rot mit den Grünen stärker sein als eine oppositionelle Parteienkonstellation, in der sich eine der Großparteien mit FPÖ, BZÖ und der Martin-Partei zusammenfindet – ein wenig wahrscheinliches Szenario.
Hans Peter Martin, ein Mehrheitsbeschaffer?
Bleibt offen, ob Martin möglicherweise selbst die Rolle des Mehrheitsbeschaffers übernimmt. Das ist nicht ganz auszuschließen: Er könnte der Dritte in einer Koalition einer der Großparteien mit den Grünen sein, oder er könnte auch eine Minderheitsregierung stützen. Doch abgesehen davon, dass seine EU-Politik von den eurooptimistischen Grünen kaum, von den Großparteien nur schwer akzeptiert werden kann, stellt sich die Frage, ob die Rolle des Kanzlermachers überhaupt im Interesse von Hans Peter Martin liegt.
Der Absturz der FPÖ begann, als diese als Regierungspartei an ihrer oppositionellen Rhetorik gemessen wurde. Deshalb will sich der neue freiheitliche Parteichef Strache auch nicht an einer Kanzlerkoalition beteiligen. Und deshalb wäre die Übernahme von Regierungsverantwortung für eine eben erst gestartete populistische Partei ein hohes Risiko. Das schließt allerdings nicht aus, dass Martin und sein Geltungsbedürfnis vielleicht doch der Versuchung erliegen und einer Einladung zur Regierungsbeteiligung folgen könnten. Und das schließt vor allem nicht aus, dass er einer Minderheitsregierung durch Duldungsabsprachen die parlamentarische Mehrheit sichert. Die Stabilität einer derartigen Regierungskonstellation, in der sich ein neues populistisches Phänomen erst profilieren muss, wäre jedoch wenig vertrauenserweckend.