Aktuelles und Nachrichten
Auszüge aus einem Essay des Politikwissenschaftlers Franz Walter auf Spiegel Online
Vergreisung als Chance
Von Franz Walter
Populisten können nur reüssieren, wenn in der Gesellschaft etwas nicht stimmt. Und die Zeiten einer dominanten jugendlichen Politikkultur sind vorbei.
(…) Natürlich begreift alle Welt den attestierten populistischen Charakter negativ. Populisten sind schließlich Demagogen, Schwarz-Weiß-Maler, Simplifizierer; sie operieren mit undifferenzierten Feindbildern, politisch: ohne realistisches Programm. Das wird in der Tat so sein. Doch: Was erklärt es schon? Schließlich kommen die bösen populistischen Beelzebuben nicht, gleichsam wie Phönix aus der Asche, in einer rundum gelungenen Demokratie grundlos nach oben.
Populisten reüssieren allein dann, wenn in einer Gesellschaft etwas nicht stimmt, präziser: wenn die öffentlichen Einrichtungen an Legitimation verloren haben, wenn die Führungsschichten nicht mehr überzeugen, wenn ganze Gruppen von den entscheidenden politischen Vereinbarungen ausgenommen sind, wenn sie sich also sozial verloren, kulturell entfremdet, ökonomisch betrogen fühlen. Kurzum: Es hilft wenig, sich über Populisten selbstgerecht zu ereifern; man wird schon nach den Ursachen ihres Rückenwindes in spezifischen Bevölkerungskreisen fragen müssen.
Hemmungsloser Populismus in allen frühen Parteien
Gerade die etablierten Parteien sollten eigentlich über den engen Zusammenhang von gesellschaftlichen Fehlentwicklungen und populistischem Protest intim Bescheid wissen. Denn dieser Affinität haben sie ausnahmslos ihre Entstehung zu verdanken. Zu Beginn ihrer in der Regel höchst wechselhaften Geschichte waren sämtliche Parteien hemmungslos populistisch, waren ein Tummelplatz für Volksredner, Demagogen und Sektierer aller Art.
Der frühe Liberalismus war in seiner Verschmelzung mit der aggressiv antifranzösischen Nationalbewegung natürlich originär populistisch. Das katholische Milieu operierte unter Bismarck und Wilhelm mit dem "Appel au peuple" gegen das protestantisch-liberal-konservative Establishment. Die Konservativen standen zum Ende des 19. Jahrhunderts im festen Bündnis mit den populistischen Antisemiten.
|
Die Klassenkampfrhetorik und der semireligiöse sozialistische Erlösungsglaube von Lassalle bis Bebel war durch und durch populistisch, entbehrte über ein halbes Jahrhundert jeder realistischen Reformkonzeption. Auch die basisdemokratische, zunächst antiparlamentarische Erweckungsagitation der Grünen stand, nun schon hundert Jahre später, durchweg in populistischer Tradition. Und in allen diesen historischen Fällen nährte sich der Populismus in seiner parteibildenden Gründerzeit aus rückwärts gewandten Motiven, aus lang überlieferten Heilsversprechen, die durch raue gesellschaftliche Modernisierungsschübe jäh in Frage gestellt wurden.
Kurzum: Populistische Parteien kommen nur dann mit Erfolg auf, wenn sich ganze gesellschaftliche Gruppen im parlamentarischen System nicht mehr kulturell und politisch vertreten fühlen. Wenn die Eliten zu sehr zusammenrücken, sich sozial einseitig rekrutieren, in ihrer Kommunikation nach unten abschotten, miteinander eine nahezu identische politische Philosophie teilen, dann schlägt die Stunde des antielitären Protests.
(…) Gerade der Erfolg solcher Außenseiter weist auf Defizite der herrschenden Eliten hin, auf den Niedergang der Kunst der öffentlich-parlamentarischen Rede, auf die Erfahrungsverdünnung in der politischen Klasse, auf den Mangel an Bildern, Phantasie, Sinnlichkeit in der offiziellen politischen Ansprache.
Der populistische Agitator reüssiert, wenn die Sprache des politischen und ökonomischen Establishments zur Formel erstarrt, wenn sie zum hermetischen Expertenjargon verkommt. Etliche Menschen diesseits der Diskurs- und Entscheidungseliten fühlen sich von der aussperrenden Elitensemantik abgestoßen, gar bedroht. Zirkulieren in den Vorstandsetagen Konzepte zur "Prozessevaluation" und "Leistungsoptimierung", dann wittern die meisten Arbeitnehmer mit einigem Recht, dass Arbeitsplätze abgebaut, Einkommen reduziert, der Konkurrenzdruck verschärft wird.
Dies wurde zum Nährboden der neuen Linkspartei, war das Katapult für die zweite Karriere der Herren Gysi und Lafontaine. Die neue Linkspartei zieht ihre Aktivisten nicht aus den verwahrlosten Trabantenvierteln der deutschen Großstädte. Sie rekrutiert sie nicht unter den resignierten Marginalisierten und apathischen Verlorenen der postindustriellen Gesellschaft. Der Linkspopulismus ist ein Populismus der sozialstaatlich geprägten Gruppen und Kohorten der Republik. Die Enttäuschung über den technokratischen Elitismus, hat den Sozialstaatspopulismus mittelqualifizierter Männer in mittleren Lebensjahren und mittleren Altersjahrgängen zunächst Auftrieb, dann - wie wir derzeit gut beobachten können - ein erstaunlich haltbares Fundament gegeben.
(…) In früheren Jahrhunderten war Jugend ohne Zweifel Hefe und Herz der Gesellschaft, war Jugend die schon numerisch mehrheitlich treibende Kraft der sozialen Entwicklung. Doch leben wir in Deutschland, erstmals in der Geschichte, bekanntlich in einer massiv ergrauenden Gesellschaft. Die durch den Sozialstaat geprägten der 1940er-, 1950er- und 1960er-Geburtsjahrgänge - und nicht die schon zahlenmäßig nahezu randständigen jungen Altersgruppen - werden im Zentrum dieser ergrauenden Gesellschaft stehen.
Allianz gegen den pausbäckigen Pragmatismus
Die Zeiten einer gesellschaftlich dominanten jugendlichen politischen Kultur werden in den altindustriellen Ländern für ein halbes Jahrhundert vorbei sein. In einer ergrauenden Gesellschaft ist der politische Held nicht der ungestüme Neuerer, nicht der aufgewühlte Jüngling, der auf den Barrikaden tollkühn die Fahne schwenkt. In einer ergrauenden Gesellschaft wird sich das soziale und politische Veto gedämpft artikulieren: traditionalistischer, wahrender - ja: sozialkonservativer.
Natürlich: Hinter einer solchen Haltung kann sich Starrsinn, Lernunfähigkeit, pure Besitzstandsverteidigung verbergen. Aber es könnte ebenso sein, dass sich in einer solchen demografisch grundlegend veränderten Linkspartei ein altersmilder, reflexiver, wertorientierter Solidarismus herausschält - nicht mehr umstürzlerisch, auch nicht rechthaberisch, erst recht nicht militant oder gar totalitär wie in früheren Zeiten, sondern eher suchend, dabei doch eindringlich und ernsthaft.
Und womöglich wird sich dieser altersmilde Solidarismus mit dem heiligen Zorn neujugendlicher Revolteure gegen die "Profitorientierung, soziale Exklusion und kulturelle Einebnung" des globalisierten Kapitalismus verbinden und so zu einer Allianz gegen den pausbäckigen Pragmatismus und Empirismus der Zwischengeneration führen. Doch so genau wissen wir das natürlich nicht. Denn historisch war die Linke schließlich niemals die Formation der Alten in einer ergrauenden Gesellschaft.
Das allerdings würde in der Tat eine wirkliche Revolution in der Parteiengeschichte bedeuten: Die Renaissance der Linken als Folge der Vergreisung der Kernländer des klassischen, mittlerweile überkommenen Industriekapitalismus. Natürlich: Es könnte sich ebenso gut um das melancholische Abschiedskonzert einer historischen Formation des 19. und 20. Jahrhunderts handeln.
